Meta läuft gegen neues US-Mediengesetz Sturm

Die Facebook-Mutter Meta Platforms droht bei Verabschiedung eines umstrittenen US-Mediengesetzes mit der Entfernung aller Nachrichten auf der Plattform. Das Unternehmen wäre bei Inkrafttreten des Gesetzes gezwungen, möglicherweise alle News zu streichen, „anstatt sich den von der Regierung vorgeschriebenen Verhandlungen zu unterwerfen, die auf unfaire Weise jeglichen Wert außer Acht lassen, den wir den Nachrichtenagenturen durch erhöhte Zugriffszahlen und Abonnements bieten“.

Dies teilte Meta-Sprecher Andy Stone am Montag. Der Gesetzesentwurf erkenne nicht an, dass Verleger und Rundfunkanstalten Inhalte auf die Plattform stellen, „weil sie davon profitieren – und nicht umgekehrt“. Der sogenannte Journalism Competition and Preservation Act soll zum Schutz vor allem des Lokaljournalismus mit dem jährlichen Verteidigungshaushalt auf den Weg gebracht werden, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters.

Demnach sollen die großen Technologiekonzerne für Medieninhalte zahlen, die Nutzer und Werbeeinnahmen auf ihre Plattformen bringen. Die News Media Alliance, die Zeitungsverleger vertritt, argumentiert, dass „lokale Zeitungen es sich nicht leisten können, noch mehrere Jahre lang den Einsatz und Missbrauch von Big Tech zu ertragen.“ Die Zeit werde knapp. „Wenn der Kongress nicht bald handelt, riskieren wir, dass die sozialen Medien de facto zu Amerikas Lokalzeitung werden“.

Mehr als zwei Dutzend Branchenvertreter, darunter die American Civil Liberties Union, Public Knowledge und die Computer & Communications Industry Association, stellen sich gegen das Gesetz. Es schaffe kartellrechtliche Ausnahmen für Verleger und Rundfunkanstalten.

Ein ähnliches Gesetz trat im März 2021 in Australien in Kraft, dass einem Regierungsbericht zufolge weitgehend die gewünschte Wirkung zeigt. Verschiedene Tech-Firmen, darunter Meta und Google-Mutter Alphabet, haben demnach mehr als 30 Verträge mit Medienunternehmen unterzeichnet und bezahlen sie für Inhalte, die Klicks und Werbeeinnahmen generieren.