VKI klagte erfolgreich Amazon wegen AGB zu „Alexa“

Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat sich in einem Rechtsstreit gegen Amazon teilweise durchgesetzt. Die Klage richtete sich gegen Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und gegen die Vorgehensweise des US-Onlinekonzerns bei Bestellungen mittels Dash-Button und der Sprachsoftware Alexa. Der VKI bemängelte dass Amazon die Konsumenten vor der Bestellung über den Button und Alexa nicht ausreichend informierte.

„So fehlten beispielsweise Informationen über die wesentlichen Eigenschaften der Ware, den Gesamtpreis, sowie über das den Verbrauchern zustehende Rücktrittsrecht“ so die Konsumentenschützer, die im Auftrag des Sozialministeriums aktiv wurden. Zudem kritisierte der VKI, dass die Verbraucher bei der Bestellung – entgegen der gesetzlichen Vorgaben für Fernabsatzgeschäfte – nicht ausdrücklich bestätigen mussten, dass sie eine zahlungspflichtige Bestellung auslösen.

Das Handelsgericht Wien habe darin Verstöße gegen das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz gesehen und stufte diese Vorgehensweisen als unzulässige Geschäftspraktiken ein. Amazon zog laut VKI das erhobene Rechtsmittel gegen das Urteil zurück, womit es rechtskräftig wurde. Darüber hinaus seien mehrere AGB-Klauseln zum Dash Button als rechtswidrig beurteilt worden.

„Amazon hat wohl auch auf Druck von Verbraucherschützern die Dash-Buttons mittlerweile aus dem Sortiment genommen. Bei Alexa wurden ebenfalls bereits während des anhängigen Verfahrens Verbesserungen beim Bestellvorgang vorgenommen. Das zeigt die Notwendigkeit und Wichtigkeit solcher Verfahren auf“, betonte VKI-Jurist Maximilian Kemetmüller.

Nicht überall war der VKI erfolgreich, eine Klage zu Klauseln aus den Alexa-Nutzungsbedingungen wurde vom Obersten Gerichtshof (OGH) abgewiesen.