EU-Sicherheitskommissar warnt vor chinesischer IT-Dominanz

Die EU-Kommission sieht chinesische Dominanz in der Informationstechnologie als potenzielles Sicherheitsrisiko für Europa. Neunzig Prozent aller IT-Geräte würden in Asien hergestellt, China kontrolliere den Großteil der für die Fertigung von IT-Geräten notwendigen Rohstoffe, sagte EU-Sicherheitskommissar Julian King in München.

China investiert nach Kings Worten zudem ein Vielfaches der in Europa ausgegebenen Summen in künstliche Intelligenz. „Ein solches Niveau der Abhängigkeit schafft Risiken“, sagte der britische Politiker bei einer Cyberkonferenz im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende.

Auch im Streit um eine Beteiligung des chinesischen IT-Ausrüsters Huawei am Aufbau der europäischen 5G-Netze schlug King skeptische Töne an. „Aus meiner Sicht ist es höchste Zeit für Europa, manche Entscheidungen zu treffen.“ So müsse diskutiert werden, ob es sinnvoll sei, wenn einzelne europäische Länder den Aufbau des 5G-Netzes einzelnen Unternehmen überließen, sagte King. Der Sicherheitskommissar nannte Huawei in dieser Passage seiner Rede nicht namentlich, doch ist der chinesische Konzern Weltmarktführer bei der Netzwerkausrüstung. King forderte ganz generell engere europäische Zusammenarbeit in der Cybersicherheit: „Wir müssen weiter gehen als bisher und schneller sein“, sagte der Brite.

Die USA, Japan, Australien, Neuseeland und mehrere andere Länder haben Huawei wegen Sicherheitsbedenken mittlerweile ganz oder teilweise von sicherheitsrelevanten Telekom-Netzen ausgeschlossen. Der Anlass: Auf Basis des chinesischen Geheimdienstgesetzes können jeder Bürger und jede Organisation verpflichtet werden, Informationen preiszugeben. Der Bund hatte im vergangenen Sommer bereits den Einstieg des staatlichen chinesischen Stromnetzkonzerns SGCC in das deutsche Stromnetz blockiert.