Freispruch für Türkei-Experten von ROG in Istanbul

Der Türkei-Experte von Reporter ohne Grenzen (ROG / RSF), Erol Önderoglu, ist in Istanbul vom Vorwurf der Terrorpropaganda freigesprochen worden. Das entschied das Gericht im Stadtteil Caglayan nach Angaben von Prozessbeobachtern am Mittwoch. Auch für die Vorsitzende der türkischen Menschenrechtsstiftung, Sebnem Korur Fincanci, und der Autor Ahmet Nesin gab es Freisprüche.

Hintergrund der Anklage war die Teilnahme an einer Solidaritätskampagne für die inzwischen geschlossene pro-kurdische Tageszeitung „Özgür Gündem“. Die Zeitung war nach dem Putschversuch vom Juli 2016 wegen angeblicher Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK geschlossen worden. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte nach dem gescheiterten Putsch mehr als 100 Medien und Verlage per Dekret schließen lassen.

Die drei Angeklagten saßen zwischenzeitlich in Untersuchungshaft, kamen nach internationalen Protesten aber wieder frei. Prozessbeginn war im November 2016.