Zirngast-Unterstützer kritisieren Außenministerin Kneissl

Unterstützer des in der Türkei inhaftierten Österreichers Max Zirngast haben Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) scharf kritisiert und mehr öffentlichen und politischen Druck auf die türkische Regierung zur Freilassung des Journalisten gefordert. „Appeasement ist hier nicht angebracht“, kritisierte die Initiative #freemaxzirngast am Montag in einer schriftlichen Stellungnahme.

Kneissl hatte vergangene Woche erklärt, dass sie im Falle des inhaftierten Österreichers auf den „Weg der stillen Diplomatie“ setze. Diese Vorgangsweise habe sich etwa auch im Fall des jungen Oberösterreichers bewährt, der in Florida in Haft war und mittlerweile nach Österreich zurückkehren konnte, so die Außenministerin im Außenpolitischen Ausschuss. Für die Unterstützer Zirngasts ist das zu wenig. Sie kritisierte, dass Kneissl „für das türkische Regime viel sanftere Worte findet“, während sie im Fall der getöteten saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi „sehr klare und heftige Worte“ geäußert habe.

„Uns ist kein Fall stiller Diplomatie im Angesicht des Erdogan-Regimes bekannt, der zu frühzeitiger Entlassung aus ungerechtfertigter Haft geführt hätte. Bisher hat im Gegenteil immer nur politischer und zivilgesellschaftlicher Druck sowie mediale Öffentlichkeit etwas bewirkt“, hieß es in der Stellungnahme der Initiative. Angeführt wurde die Beispiele der deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, Mesale Tolu und des Menschenrechtlers Peter Steudtner.

Der 29-jährige Zirngast war Anfang September in Ankara festgenommen worden. Der österreichische Journalist, Student und Autor befindet sich weiterhin im Sincan-Gefängnis in Ankara. Anklage gegen ihn wurde bisher nicht erhoben. Der Verdacht gegen den Aktivisten laute auf Mitgliedschaft in einer linksgerichteten „terroristischen Vereinigung“, sagten seine Anwälte. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft.