Forderung nach Facebook-Zerschlagung US-Wahlkampfthema

Die Forderung nach einer Zerschlagung von Facebook wird verstärkt zu einem Thema für den Vorlauf zur US-Präsidentenwahl 2020. Mit der Senatorin Kamala Harris sprach sich eine weitere Politikerin aus dem Lager der Demokraten dafür aus, dass die amerikanische Regierung eine Aufspaltung des Online-Netzwerks prüfen sollten.

Die Forderung, Facebook zu zerschlagen, bekam in den vergangenen Tagen neuen Auftrieb. Chris Hughes, einer der Mitgründer des Online-Netzwerks, hatte sich vergangene Woche in einem Beitrag in der „New York Times“ dafür ausgesprochen, dass Facebook die zugekauften Apps Instagram und WhatsApp wieder abgeben muss und in Zukunft strikter reguliert wird. Er bekam dafür Applaus unter anderem von einer weiteren Präsidentschaftsanwärterin der Demokraten, der Senatorin Elizabeth Warren, die schon seit einiger Zeit eine Zerschlagung der großen Online-Plattformen Facebook, Google und Amazon fordert.

Harris ging nicht ganz so weit, sagte in einem CNN-Interview am Wochenende aber, „wir müssen das ernsthaft in Erwägung ziehen“. Facebook spiele aus wirtschaftlicher Sicht eine ähnliche Rolle wie ein Versorgungsunternehmen, werde aber nicht entsprechend reguliert. „Aus meiner Sicht muss das ein Ende haben.“

Facebook setzt sich unterdessen gegen die Forderungen zur Wehr. Der neue Politik-Chef Nick Clegg konterte am Wochenende – ebenfalls in einem Meinungsbeitrag in der „New York Times“ – eine Zerschlagung wäre die falsche Lösung. Clegg, ein ehemaliger britischer Vize-Premier, bestritt unter anderem, dass Facebook eine Monopol-Position habe. So habe das Online-Netzwerk allein im Markt der Chatdienste viele Konkurrenten wie Apples iMessage, Microsofts Skype, Line aus Japan und WeChat aus China. Die Größe ermögliche Facebook zugleich hohe Investitionen in die Sicherheit der Dienste unter anderem durch das Vorgehen gegen Terrorpropaganda und Hassrede. „Das wäre so ziemlich unmöglich für ein kleineres Unternehmen.“

Hughes hatte unter anderem argumentiert, dass Facebooks Gründer und Chef Mark Zuckerberg zu viel Macht habe und das Online-Netzwerk durch seine Größe die Entstehung neuer Wettbewerber unmöglich mache. Für Nutzer gebe es keine Alternative zu Facebook-Apps, weil alle ihre Kontakte dort seien.