Haselsteiner verlässt ORF-Stiftungsrat

Der Industrielle Hans Peter Haselsteiner verlässt den ORF-Stiftungsrat, in dem er auf einem Ticket der NEOS sitzt. Er werde im Laufe des Dezember seinen Sitz im ORF-Stiftungsrat auf eigenen Wunsch zurücklegen. An seiner letzten Sitzung wird der langjährige Stiftungsrat plangemäß am 3. Dezember teilnehmen, teilten Haselsteiner und NEOS in einer Aussendung am Freitag mit.

„Ich habe festgestellt, dass den Vertretern der diversen Freundeskreise der Blick auf ihre eigene Macht und parteipolitischen Vorteile weit wichtiger ist als der Erfolg des ORF. Dieser Eindruck hat sich in den letzten Monaten leider zunehmend verstärkt. Die Bedeutung des Stiftungsrates als strategisches Leit- und Kontrollgremium geht heute gegen Null“, zieht Haselsteiner in einer Aussendung ernüchtert Bilanz. Gerade in herausfordernden Zeiten für den ORF und für ein unabhängiges öffentlich-rechtliches Angebot „werden Chancen vergeben anstatt endlich Zukunftsperspektiven in einer völlig neu gedachten Struktur zu eröffnen.“

Im Interview mit dem „Standard“ kritisiert der NEOS-Förderer, dass die Bestellung einer neuen ORF-Führung nicht der Stiftungsrat entscheide, sondern allein in der Hand des Bundeskanzlers liege. „Über die künftige ORF-Besetzung entscheidet der Herr Bundeskanzler – wie einst Caligula mit Daumen rauf oder Daumen runter.“ Und weiter: „Ich hasse diese Scheinheiligkeit, wenn alle so tun, als würde der Stiftungsrat entscheiden. Da lachen die Hühner.“

NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger dankte Haselsteiner für sein jahrelanges Engagement und die Vehemenz, bis zuletzt „harte Bretter zu bohren“. „Hans Peter Haselsteiner hat die Finger im Interesse des ORF immer in die richtigen Wunden gelegt, leider sind aber viele Verantwortliche in diesem Bereich nach wie vor völlig schmerzbefreit unterwegs“, so Meinl-Reisinger.

Die Nachfolge von Haselsteiner als Vertreter der pinken Parlamentspartei werde nun zeitnah geklärt. „Wir werden bei der Nominierung an die Bundesregierung auch weiterhin ausschließlich an die Zukunft des ORF und nicht an uns denken“, so die NEOS-Chefin. Mit den Themen Finanzierung, Digitalisierung und dem Angebot an junge Zielgruppen lägen jene Herausforderungen auf dem Tisch, „zu denen ein konstruktiv-kritischer Stiftungsrat jedenfalls etwas beitragen muss“.