Trump holt zu neuem Rundumschlag gegen Medien aus

US-Präsident Donald Trump hat sich in einem neuen Rundumschlag über die Berichterstattung der Medien ereifert. Trump nutzte eine Rede in Pennsylvania dazu, um immer wieder gegen Journalisten auszuteilen. „Was ist aus der freien Presse geworden? Was ist aus ehrlicher Berichterstattung geworden“, fragte er am Donnerstag (Ortszeit).

Trump beklagte sich darüber, dass Medien seine Erfolge nicht würdigten. Stattdessen würden sie „Geschichten erfinden“. Die Berichterstattung über ihn sei „nur negativ“. Als Beispiele dafür nannte er seine Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un.

Trumps Angriff kam am selben Tag, an dem ihm seine Tochter Ivanka in Bezug auf die Medien widersprochen hatte. Ivanka Trump sagte bei einer Veranstaltung des Informationsdienstes „Axios“ in Washington auf die Frage, ob sie Medien wie ihr Vater für „Feinde des Volkes“ halte: „Nein, das tue ich nicht.“ Sie wisse zwar aus eigener Erfahrung, wie es sich anfühle, wenn man Opfer falscher Berichterstattung wird. „Aber nein, ich habe nicht das Gefühl, dass die Medien Feinde des Volkes sind.“

Trump reagierte mit einer Twitter-Nachricht: „Sie haben meine Tochter Ivanka gefragt, ob die Medien die Feinde des Volkes sind. Sie hat korrekterweise Nein gesagt. Es sind die FAKE NEWS, welche ein großer Teil der Medien sind, die die Feinde des Volkes sind.“

Wer schadet der Demokratie?

Kritische Berichterstattung über seine Politik, wie sie etwa die vielfach ausgezeichnete „New York Times“ betreibt, bezeichnet Trump immer wieder als „Fake News“. Kritische Medien hat er wiederholt „Feinde des Volkes“ genannt. Der Präsident wirft ihnen vor, Verschwörungstheorien zu verbreiten und der Demokratie zu schaden.

Trumps Sprecherin Sarah Sanders wurde bei einer Pressekonferenz am Donnerstag im Weißen Hauses zur Aussage von Ivanka Trump gefragt, ob sie deren Einschätzung teile. Sanders vermied es, dazu Stellung zu nehmen und die Medien von dem Vorwurf freizusprechen. Sanders verwies darauf, dass sie für den Präsidenten spreche und dass Trump seine Meinung in der Frage klargemacht habe.

Auch international gerät Trump für seine Angriffe auf Medien in die Kritik. „Seine Attacken sind strategisch, sollen das Vertrauen in die Berichterstattung untergraben und Zweifel an überprüfbaren Fakten schüren“, schrieben die Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen und der Interamerikanischen Menschenrechtskommission, David Kaye und Edison Lanza, am Donnerstag. „Wir sind besonders besorgt, dass diese Angriffe das Risiko erhöhen, dass Journalisten Gewalt ausgesetzt werden.“ Trump habe zudem nie den Beweis erbracht, dass Medien aus unlauteren Motiven falsch berichtet hätten.

Auch der Herausgeber der „New York Times“, A. G. Sulzberger, hatte kürzlich kritisiert, mit seinen verbalen Angriffen gefährde Trump die Sicherheit von Journalisten. Er habe den Präsidenten bei einem Treffen im Weißen Haus im vergangenen Monat gewarnt, dass diese aufrührerische Rhetorik „zu einem Anstieg von Drohungen gegen Journalisten beiträgt und zur Gewalt führen wird“.

Die Faktenprüfer der „Washington Post“ hatten am Mittwoch berichtet, dass Trump in den 558 Tagen seit Amtsantritt 4.229 falsche oder irreführende Angaben gemacht hat – das seien 7,6 Behauptungen pro Tag. Das Blatt gehört gemeinsam mit der „New York Times“ und dem US-Sender CNN zu den bevorzugten Zielscheiben von Trump.