RTR zu Kommunikationsplattformen: Wettbewerb schwächelt

Die österreichische Telekom-Regulierungsbehörde RTR ortet teilweise Wettbewerbsschwächen in digitalen Märkten und hat heute ein Methodenpapier vorgelegt, auf dessen Grundlage sie regelmäßig Monitorings durchführen wird.

Das Papier zum Monitoring von Kommunikationsplattformen und Gatekeepern des offenen Internets mache auf einen wesentlichen Aspekt digitaler Märkte aufmerksam, so RTR-Chef Klaus Steinmaurer in einer Pressemitteilung. „Wenige Digitalkonzerne beherrschen den digitalen Raum und bringen traditionelle Kommunikationsdienste und die Wahlmöglichkeiten für Dienste von Kunden zunehmend in Bedrängnis. Der Wettbewerb schwächelt in Teilen, und der Zugang zu Diensten im Internet ist mehr fremdbestimmt und eingeschränkt, als wir alle wahrhaben wollen.“

Die RTR sei als Telekomregulator gemeinsam mit anderen Wettbewerbshütern aufgerufen, ein Auge auf die digitalen Anbieter zu werfen, um auch in Zukunft einen funktionierenden Wettbewerb sicherzustellen. „Denn die letzten Wochen von Corona bedingtem Home Living und Social Distancing haben bewiesen: Digitalisierung wird gesamtgesellschaftlich in Zukunft eine noch wichtigere Rolle als bisher spielen“, so Steinmaurer.

Man habe bereits zu analysieren begonnen, welche Kommunikationsplattformen wie funktionieren, in welchen Bereichen sie warum Marktmacht haben und was sie im Gegensatz zu anderen so stark macht – beispielsweise Skaleneffekte durch ihr weltweites Angebot oder das dahinterliegende Ökosystem. Erste Ergebnisse zu Kommunikationsdiensten soll es jedenfalls noch heuer geben. Die RTR werde eng mit anderen Behörden, wie etwa der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) zusammenarbeiten, die die Analysen bei Bedarf für ihre weiterführende Sacharbeit nutzen.

„Das ist ein Schritt in Richtung eines verbesserten Ordnungsrahmens für digitale Märkte, wie er etwa mit der Platform-to-Business-Regulierung begonnen wurde und der in den nächsten Wochen mit dem zu erwartenden Entwurf des Digital Services Act der Europäischen Kommission fortgesetzt wird. Ein verstärktes Monitoring wesentlicher Plattformen und Gatekeeper ist dabei jedenfalls nötig“, betonte Steinmaurer.

Das vorliegende Methodenpapier bildet laut Mitteilung das Fundament für den Aufbau eines RTR-Monitoring-Systems von Digitalanbietern und Gatekeepern des Internets, wie etwa App Stores, Suchmaschinen, Personal Assistants etc. und ist auf der RTR-Website unter veröffentlicht.